Die Ukraine und Polen einigen sich auf Schritte zur Öffnung der Grenze und zur Vereinfachung des gemeinsamen Grenzübergangs mit Moldawien.

Bei einem Treffen am 22. Dezember in Kyjiw einigten sich Vertreter des polnischen Ministeriums für Infrastruktur und ukrainische Beamte auf einen Aktionsplan zur Freigabe der Grenze.

In Warschau hatten der ukrainische Infrastrukturminister Oleksandr Kubrakov und der neue polnische Infrastrukturminister Dariusz Klimczak keine Änderungen an der aktuellen Vereinbarung über die Liberalisierung des Güterverkehrs besprochen.

Der nächste Schritt sind Verhandlungen auf der Ebene des polnischen Infrastrukturministers und der polnischen Demonstranten, fügte das ukrainische Ministerium hinzu.

Polen hat bereits einen der vier Kontrollpunkte freigeschaltet. Die polnischen Landwirte haben die Proteste in Medyca eingestellt, doch wenn keine Einigung erzielt wird, können sie ihre Blockade nach den Neujahrsferien wieder aufnehmen.

In der Zwischenzeit haben die Ukraine und Moldawien Protokolle für die Organisation gemeinsamer Kontrollen abgeschlossen. Laut einer separaten Entscheidung der ukrainischen Regierung werden die Kontrollpunkte an der transnistrischen Grenze jedoch wieder in Betrieb genommen, sobald die Sicherheitslage dies erlaubt.