Die Ukraine hat die meisten strukturellen Vorgaben des IWF und der EU fristgerecht erfüllt, aber es gibt einige Verzögerungen.

Freitag, Dezember 1, 2023
Die Ukraine hat die meisten strukturellen Vorgaben des IWF und der EU fristgerecht erfüllt, aber es gibt einige Verzögerungen.

In den neun Monaten der Laufzeit des IWF-Programms wurden 16 der 23 strukturellen Indikatoren des IWF und acht der 20 Bedingungen des EU-Programms erfüllt. Laut den Analysten von RRR4U hat das Land die Fristen für sechs der IWF-Baken und drei EU-Auflagen weder erfüllt noch verfehlt.

Es wird festgestellt, dass die problematischsten Aspekte der Umsetzung des IWF-Programms nach wie vor zwei Aufgaben in der Finanzpolitik sind: die Rückführung des Programms für erschwingliche Kredite zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen und die Entwicklung von Plänen zur Reform der Steuer- und Zollverwaltung. Die Fristen für diese Leuchttürme sind im September bzw. Oktober verstrichen, aber sie sind immer noch nicht erfüllt worden. Außerdem hat die Ukraine mehrere Anforderungen nach Ablauf der Frist erfüllt.

Im Rahmen des EU-Programms hat die Ukraine überfällige Verpflichtungen in den Bereichen effektive Regierungsführung und Energie: Die Normen des Gesetzes über Verwaltungsverfahren wurden noch nicht umgesetzt, und es gibt keinen Aktionsplan für die Wiederherstellung der Energieinfrastruktur unter Berücksichtigung der Ziele für den Übergang zu grüner Energie.

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