Die OSZE ist der Ansicht, dass die Russische Föderation Mitglied der Organisation bleiben sollte.

Dienstag, Januar 10, 2023
Die OSZE ist der Ansicht, dass die Russische Föderation Mitglied der Organisation bleiben sollte.

Die Generalsekretärin der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Helga Maria Schmid, ist der Meinung, dass die Russische Föderation vorerst Mitglied der Organisation bleiben sollte, da die OSZE mit der Zeit wieder Kommunikationskanäle benötigen werde. Dabei betonte sie, dass die Russische Föderation die Ukraine angegriffen habe und der Aggressor in diesem Krieg sei. Mit diesen Aktionen werden so grundlegende Prinzipien der OSZE wie staatliche Souveränität, territoriale Einheit und das Verbot von Gewalt mit Füßen getreten. Im Gegensatz zum Europarat verfügt die OSZE jedoch nicht über einen Aussetzungsmechanismus, der zum Ausschluss Russlands genutzt werden könnte.

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