Die Kommission stellt die Einzelheiten der EU-Verteidigungsstrategie vor.

Donnerstag, März 7, 2024
Die Kommission stellt die Einzelheiten der EU-Verteidigungsstrategie vor.

Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Margrethe Vestager, sagte, das neue System solle es der EU ermöglichen, „von einem System der Krisenreaktion zu einem System der strukturellen Verteidigungsbereitschaft überzugehen, das die Ukraine eng einbezieht“.

„Es ist auch ein Signal für die Zukunft der Ukraine als EU-Mitglied, zu sagen, dass die ukrainische Verteidigungsfähigkeit Teil dieses Ökosystems ist“, sagte sie.

Die wichtigsten Reformen in den EU-Ländern betreffen die Regulierung des EU-Verteidigungsmarktes und den Übergang zu gemeinsamer Produktion und Beschaffung. Derzeit werden die Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten hauptsächlich außerhalb der EU getätigt. Bis 2030 muss die EU mindestens 50% ihres Verteidigungsbudgets innerhalb der EU ausgeben, bis 2035 60%.

Die Einführung eines gemeinsamen Beschaffungswesens soll Kosteneinsparungen durch den Wegfall der Mehrwertsteuer ermöglichen. Es ist vorgesehen, dass die EU bis 2030 mindestens 40% ihrer Verteidigungsgüter im Rahmen der gemeinsamen Beschaffung erwirbt.

 

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