Die EU-Kommission wird einen Bericht über die Erfüllung der Beitrittskriterien durch die Ukraine vorlegen; die Kommission sieht einige Fortschritte.

Der Jahresbericht der EU-Kommission über die Erweiterung wird um den 8. November herum vorgelegt werden, aber dieses Datum ist nicht festgelegt und kann sich noch ändern, sagte Eric Mamer, Sprecher der EU-Kommission.

Wie erwartet, wird das Exekutivorgan der EU die Aufnahme offizieller Verhandlungen über den Beitritt der Ukraine zur EU empfehlen. Gleichzeitig wird die EK kein endgültiges grünes Licht für die Aufnahme von Verhandlungen geben, da die Mitgliedstaaten dem einstimmig zustimmen müssen. Derzeit hat die Ukraine die Umsetzung von sieben Kriterien noch nicht abgeschlossen und versäumt es immer wieder, die Rechtsvorschriften über politisch exponierte Personen umzusetzen.

In der Zwischenzeit hat die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourova, Fortschritte der Ukraine und Moldawiens bei der Erfüllung der Beitrittskriterien festgestellt. Sie konnte jedoch nicht beurteilen, ob diese Fortschritte für die nächste Stufe ausreichend sind.

„Die EU hat keine andere Wahl, als sich weiterzuentwickeln. Wir müssen uns in Richtung der Ukraine, Moldawiens und Georgiens entwickeln“, erklärte Jourova.