Die EU-Kommission wird den gemeinsamen Verteidigungsbeschaffungsfonds für die Ukraine halbieren.

Donnerstag, April 20, 2023
Die EU-Kommission wird den gemeinsamen Verteidigungsbeschaffungsfonds für die Ukraine halbieren.

Laut Euractiv schlug die EU-Kommission im Juli 2022 die Schaffung der EDIRPA-Initiative vor, um dringende Waffenkäufe durch die EU-Mitgliedstaaten anzuregen, um ihre Bestände aufzufüllen und die Ukraine militärisch zu unterstützen. Die Initiative hatte ein Budget von 500 Mio. EUR für zwei Jahre vorgesehen.

Aufgrund verschiedener Probleme erwägt die EU-Kommission, den Fonds im Laufe des Jahres auf 250 Mio. EUR zu reduzieren. Dies ist eine Reaktion auf Verzögerungen bei den Verhandlungen und auf Vorschläge für neue Verfahren zur Deckung des dringenden Versorgungsbedarfs. Es wird darauf hingewiesen, dass das Programm nicht in der Lage sein wird, sein Hauptziel zu erreichen, nämlich die Auffüllung der wichtigen Munitionsbestände und die Lieferung von Waffen an die Ukraine.

Darüber hinaus haben sich die EU-Länder im März darauf geeinigt, Munition im Wert von 4 Mrd. EUR gemeinsam zu kaufen und zu versenden. Diese Käufe entsprechen jedoch nicht den rechtlichen Anforderungen des EDIRPA. Die freigewordenen 250 Mio. EUR können in das Europäische Verteidigungsinvestitionsprogramm (EDIP) umgelenkt werden, um die langfristige Rüstungsproduktion zu erhöhen.

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