Die EU-Kommission hat ein neues Paket von Sanktionen vorgeschlagen, das schwer umzusetzen sein wird.

Am 5. Mai hat die EU-Kommission den EU-Mitgliedsstaaten Vorschläge für das 11. Sanktionspaket gegen Russland übermittelt, sagte der Sprecher der EU-Kommission, Eric Mamer. Das neue Paket wird sich auf die Umsetzung der Sanktionen, ihre Wirksamkeit und die Möglichkeiten, sie zu umgehen, konzentrieren.

„Das Paket wird Fragen zu Exporten nach Russland beinhalten und sicherstellen, dass Russland keine Importe aus anderen Ländern erhält“, so der Kommissionsvertreter.

Der FT zufolge könnte sich die Umsetzung dieses Sanktionspakets jedoch als schwierig erweisen. Eine der radikalen Ideen besteht darin, den Verkauf bestimmter Waren an Drittländer zu beschränken, die dann in Russland landen. Es wird jedoch befürchtet, dass dies diese Drittländer abschrecken und sie in Richtung China oder Russland drängen könnte. Die vorgeschlagenen Sanktionen richten sich auch gegen bestimmte chinesische Unternehmen.

Die Gespräche zwischen den Mitgliedstaaten werden am 10. Mai fortgesetzt, so dass sich das Projekt noch ändern kann.