Deutschland hat eine Überprüfung der EU-Militärhilfe für die Ukraine eingeleitet und fordert eine Aufstockung der Unterstützung.

Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) will die Waffenlieferungen der EU-Länder an die Ukraine prüfen, damit die Ergebnisse auf dem EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs präsentiert werden können, schreibt die FT.

Die Überprüfung wird auf Wunsch von Bundeskanzler Olaf Scholz durchgeführt, um die militärischen Lieferungen der EU-Länder an die Ukraine zu vergleichen. Scholz bezeichnete die für 2024 geplanten Waffenlieferungen der meisten Mitgliedsstaaten an die Ukraine als zu gering und drängte auf eine Aufstockung der Hilfe und eine Entscheidung über diese Pläne vor dem EU-Gipfel.

Hochrangige Beamte in Brüssel unterstützen diese Forderung nach mehr Transparenz und glauben, dass einige Länder in diesem kritischen Moment des Konflikts mehr Waffen liefern könnten. Diese Schlussfolgerungen sollen für den für den 1. Februar geplanten Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs vorbereitet werden.

Die Prüfung des EAD unter der Leitung von Josep Borrell cwird sich auf Material stützen, das die EU-Staaten auf Anfrage zur Verfügung gestellt haben. Gleichzeitig wollen einige Länder den Quellen zufolge keine vollständigen Angaben machen.