Auf dem NATO-Gipfel in Vilnius wurde ein dreiteiliges Paket für die Ukraine verabschiedet.

Mittwoch, Juli 12, 2023
Auf dem NATO-Gipfel in Vilnius wurde ein dreiteiliges Paket für die Ukraine verabschiedet.

Nach Angaben des Generalsekretärs des Blocks, Jens Stoltenberg, beinhaltet das Paket die Annullierung des Aktionsplans für die Mitgliedschaft. Allerdings konnten sich die Mitglieder nicht darauf einigen, die Ukraine in das Bündnis einzuladen.

Wie Stoltenberg sagte, soll das genannte Paket die Ukraine näher an den Beitritt heranführen. Es umfasst ein mehrjähriges Unterstützungsprogramm für die Ukraine, um den Übergang von sowjetischen Systemen und Standards zu westlichen zu erleichtern, sowie die Schaffung eines NATO-Ukraine-Rates für Krisendiskussionen und Entscheidungsfindung auf gleicher Augenhöhe. Die erste Sitzung wird für den 12. Juli erwartet, an der auch Präsident Volodymyr Selenskyj teilnehmen wird.

„Wir haben uns fest darauf geeinigt, dass die Ukraine Mitglied der NATO wird, und beschlossen, das Erfordernis eines Aktionsplans für die Mitgliedschaft aufzuheben. Der Prozess würde also aus einem Schritt bestehen, nicht aus zwei“, sagte Stoltenberg. Er fügte hinzu: „Wir haben auch deutlich gemacht, dass wir die Ukraine einladen werden, der NATO beizutreten, sobald die Vereinbarungen der Alliierten erreicht sind.“

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