Was erhält die Ukraine im Rahmen des deutschen Militärhilfepakets von 3 Mrd. EUR?

Das vom Bundestag beschlossene Militärhilfepaket für die Ukraine in Höhe von 3 Mrd. Euro sieht die Lieferung von Ausrüstung und Material sowohl kurz- als auch langfristig vor, so Steffen Hebestreit, Sprecher der Bundesregierung. Dabei geht es vor allem um Waffen, die zum Teil erst hergestellt werden müssen, während es sich beim Rest um Munition handelt, die relativ schnell transferiert werden kann.

„Wir sprechen in erster Linie über die IRIS-T-Systeme, die in den nächsten zwei Jahren vor der Auslieferung produziert werden müssen. Wir sprechen auch über Raketen für das Patriot-Luftabwehrsystem, die zuerst hergestellt werden müssen“, so Hebestreit weiter.

Was die Finanzierung betrifft, so wird der Vorschlag nach der Abstimmung im Bundestag dem Finanzministerium zur Prüfung vorgelegt, das die Vorlage nach Prüfung an den Haushaltsausschuss des Parlaments zurücksenden muss. Bei Zustimmung wird das Verteidigungsministerium über die Ausgestaltung des Hilfspakets selbst entscheiden, was bis Ende März geschehen könnte.