Während ihres Besuchs in Kyjiw kündigte Ursula von der Leyen ein EU-Darlehen in Höhe von 35 Mrd. EUR sowie Energiehilfe an und erörterte die Beitrittsverhandlungen.

Montag, September 23, 2024
Während ihres Besuchs in Kyjiw kündigte Ursula von der Leyen ein EU-Darlehen in Höhe von 35 Mrd. EUR sowie Energiehilfe an und erörterte die Beitrittsverhandlungen.

Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, kündigte am 20. September die Gewährung eines Kredits von 35 Mrd. EUR für die Ukraine an. Dieses Darlehen ist Teil eines von den G7-Staaten angekündigten 50-Milliarden-Dollar-Kredits, der durch die Gewinne aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten garantiert wird. Die Ukraine muss das Darlehen nicht zurückzahlen, da die künftigen Gewinne aus dem eingefrorenen russischen Staatsvermögen zur Rückzahlung des Geldes verwendet werden sollen.

Frau von der Leyen zufolge wird dieses Darlehen sehr schnell (wahrscheinlich bis Ende des Jahres) eingehen und direkt in den ukrainischen Staatshaushalt fließen. Die Mittel werden für Energiefragen, den Bau von Schutzräumen und den Kauf von Waffen aus ukrainischer Produktion (Langstreckendrohnen und Raketen) verwendet. Die Ukraine wird einen Teil der Mittel für Luftverteidigungsausrüstung ausgeben, die sie von anderen Ländern kaufen wird.

Die Präsidentin der EU-Kommission erinnerte die Beobachter auch daran, dass mindestens 2 Mrd. EUR in Form von Finanzhilfen und Ausrüstung von den Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt wurden, um die Energiesicherheit der Ukraine zu unterstützen.

Was die Verhandlungen über den EU-Beitritt anbelangt, so sollte nach Ansicht von Präsidentin der EU-Kommission die eigentliche Eröffnung der Verhandlungen mit dem wichtigsten Cluster, den grundlegenden Bereichen, beginnen.

 

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