Ursula von der Leyen bleibt Chefin der EU-Kommission und verspricht, eine Europäische Verteidigungsunion zu schaffen und die Ukraine auf ihrem Weg in die EU zu unterstützen.

Das EU-Parlament hat Ursula von der Leyen als Chefin der EU-Kommission für weitere fünf Jahre wiedergewählt.

Im Wahlkampf hatte sie versprochen, im Falle ihrer Wiederwahl viel mehr im Bereich der Verteidigung zu tun. Die Beamtin versprach den Aufbau einer Europäischen Verteidigungsunion, die Schaffung eines neuen Amtes für Verteidigungsangelegenheiten und die Stärkung der EU-Luftverteidigung.

In Bezug auf die Ukraine merkte sie an: „Die beste Investition in die europäische Sicherheit ist eine Investition in die Sicherheit der Ukraine. Die finanzielle, politische und militärische Unterstützung Europas sollte so lange wie nötig andauern.“

Die Kommissionspräsidentin versprach, alle der EU zur Verfügung stehenden Instrumente, einschließlich des Europäischen Friedensfonds, zu nutzen, um kritische Fragen zu klären, von den dringenden Bedürfnissen der Ukraine bis hin zu den künftigen Wiederaufbaubemühungen im Rahmen des Programms Ukraine Facility.

Sie sagte auch, dass die Integration der Ukraine, der Republik Moldau und der westlichen Balkanländer in die EU eine Priorität während ihrer zweiten Amtszeit sein wird.