Treffen der EU-Außenminister in Kyjiw: Die Ukraine erklärt einen Konsens über ihre Mitgliedschaft und erwartet Sicherheitsgarantien.

Dienstag, Oktober 3, 2023
Treffen der EU-Außenminister in Kyjiw: Die Ukraine erklärt einen Konsens über ihre Mitgliedschaft und erwartet Sicherheitsgarantien.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Hohen Vertreter der EU, Josep Borrell, sagte Außenminister Dmytro Kuleba, dass während eines Treffens der Außenminister der EU-Länder in Kyjiw „ein Konsens spürbar“ sei, was die Mitgliedschaft der Ukraine in der EU angehe, und dass es nur eine Frage der Zeit sei. Er betonte, das wichtigste Signal für die Ukraine sei die Umsetzung der sieben Empfehlungen, die die EU-Kommission für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen angekündigt hat.

Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte die sieben EU-Länder, die sich noch nicht der Erklärung über Sicherheitsgarantien für das Land angeschlossen haben, auf, dies zu tun.

Gleichzeitig, so Borrell, könne der Beitritt der Ukraine zur EU Kyjiw erhebliche Sicherheitsgarantien bieten.

Polen und Ungarn werden auf dem Gipfel allerdings durch stellvertretende Staatssekretäre für auswärtige Angelegenheiten vertreten sein. Lettland und Schweden werden anstelle von Abteilungsleitern die Staatssekretäre der Außenministerien entsenden.

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