Scholz und Rutte raten der NATO und der EU, sich zu bewaffnen.

Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich zu einem neuen Unterwasserkabelschaden in der Ostsee und wies auf die Gefahr hin, die von der russischen Schattenflotte ausgeht, und betonte die Notwendigkeit, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Scholz erinnerte daran, dass die NATO der Garant für die gemeinsame Sicherheit sei und dass viele Mitglieder des Bündnisses ihre Verteidigungsausgaben in letzter Zeit deutlich erhöht hätten.

„Wir müssen den europäischen Teil der NATO stärken und die Verteidigungsausgaben weiter erhöhen“, fügte er hinzu.

Scholz betonte auch die Notwendigkeit, die Ukraine weiterhin bei der Verteidigung gegen die russische Aggression zu unterstützen.

Gleichzeitig betonte NATO-Generalsekretär Mark Rutte, dass das vor zehn Jahren festgelegte Ziel von 2% des BIP für die Verteidigungsausgaben der einzelnen NATO-Länder überholt sei und die Bündnismitglieder die Messlatte höher legen müssten, da dies angesichts der aktuellen Herausforderungen für die NATO erforderlich sei. Rutte hat bereits 3,7% des BIP als möglichen Richtwert genannt. Die Frage der Anhebung des Ausgabenziels wird auf einem Gipfel in Den Haag im Sommer 2025 diskutiert werden.

US-Präsident Donald Trump fordert eine Erhöhung des Ausgabenziels der NATO auf 5% des BIP für jedes Mitgliedsland.