Nach dem EU-Beitritt wird die Ukraine Anspruch auf 186 Mrd. EUR an Hilfe haben.

Donnerstag, Oktober 5, 2023
Nach dem EU-Beitritt wird die Ukraine Anspruch auf 186 Mrd. EUR an Hilfe haben.

Wie die FT schreibt, könnte dieser Betrag der Ukraine innerhalb von sieben Jahren zugewiesen werden. Berechnungen des Generalsekretariats des Europarats, eines Gremiums, das die Regierungen der 27 Mitgliedstaaten der Union vertritt, zeigen, dass der EU-Haushalt mit der Aufnahme von neun neuen Mitgliedern um 21% auf 1,47 Bill. EUR steigen wird.

Nach den geltenden EU-Vorschriften wird die Ukraine im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU über einen Zeitraum von sieben Jahren 96,5 Mrd. EUR erhalten. Außerdem hat die Ukraine Anspruch auf 61 Mrd. EUR aus dem EU-Einigungsfonds, mit dem die Infrastruktur in den ärmsten EU-Mitgliedstaaten verbessert werden soll. Nach Schätzungen der FT werden bei neun neuen Mitgliedstaaten die Tschechische Republik, Estland, Litauen, Slowenien, Zypern und Malta ihren Anspruch auf diese Mittel verlieren.

Der Einfluss der Ukraine auf die EU-Agrarsubventionen wird am größten sein. Die Ukraine wird mit 41,1 Mio. Hektar landwirtschaftlich genutzter Fläche der größte Beihilfeempfänger in der EU sein und damit Frankreich auf den zweiten Platz verweisen. Dies bedeutet, dass die Zahlungen an die bisherigen Empfänger um 20% pro Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche gekürzt werden.

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