Hier sind die neuen Details des 20 Mrd. EUR umfassenden EU-Militärhilfefonds für die Ukraine.

In dieser Woche werden die EU-Diplomaten mit der Prüfung eines neuen Plans beginnen, der die Bereitstellung von Militärhilfe für die Ukraine beschleunigen soll. Der Plan sieht die Einrichtung eines speziellen Fonds vor, in den 6,5 Mrd. EUR aus dem Europäischen Friedensfonds fließen sollen und in den zwischen 2024 und 2027 jährlich 5 Mrd. EUR eingezahlt werden sollen.

Dieser neue Mechanismus wird es ermöglichen, die Mittel des Friedensfonds zum Ausgleich der Kosten zu verwenden, die den EU-Ländern beim gemeinsamen Kauf von Waffen für die Ukraine entstehen, darunter Drohnen, Luftabwehrraketen und Munition. Ein Teil dieser Mittel wird für die Ausbildung des ukrainischen Militärs in den EU-Ländern eingesetzt.

Nach der Verabschiedung des neuen Plans können die EU-Länder eine Entschädigung aus den EU-Mitteln in Höhe von mehr als 20 Mrd. EUR für die Militärhilfe beantragen, die sie der Ukraine in den nächsten vier Jahren leisten werden. Es wird darauf hingewiesen, dass die EU-Länder bereits in diesem Jahr Anspruch auf bis zu 7,5 Mrd. EUR an Ausgleichszahlungen für die Militärhilfe haben werden.

Die Staats- und Regierungschefs der EU könnten auf dem Gipfel am 1. Februar einen Vorschlag für einen neuen Plan erörtern.