Europa will einen 500- Mrd.-EUR-Verteidigungsfonds einrichten, während Trump sich seiner Rückkehr ins Weiße Haus nähert.

Die EU-Länder diskutieren über einen gemeinsamen Fonds in Höhe von 500 Mrd. EUR für Verteidigungsprojekte und Waffenkäufe. Die Drohung des designierten US-Präsidenten Trump, die Sicherheitsgarantien für NATO-Verbündete zu streichen, die zu wenig Geld für die Verteidigung ausgeben, und die Unterstützung für die Ukraine haben die europäischen Hauptstädte veranlasst, radikalere Optionen für die Finanzierung der Verteidigung zu prüfen.

Hochrangige europäische Beamte, die den Plan erörtern, konzentrieren sich nun auf die Schaffung eines Mechanismus zur Finanzierung des Verteidigungssektors, der Anleihen ausgibt, die durch nationale Garantien der Mitgliedstaaten und nicht durch die EU als Ganzes abgesichert sind. Ein Finanzierungsmodell, das auch Nicht-EU-Ländern wie dem Vereinigten Königreich und Norwegen offen stünde, gewinnt bei einer Kerngruppe von EU-Staaten an Boden. Der Fonds könnte gemeinsame Verteidigungsprojekte wie ein gemeinsames Luftverteidigungssystem unterstützen.

Brüssel hofft, dass die Finanzierung gemeinsamer Waffenkäufe die Rüstungsunternehmen zu langfristigen Investitionen veranlassen wird. Die Niederlande, Finnland und Dänemark unterstützen die Idee generell. Die Position Deutschlands ist noch nicht festgelegt und wird von den Bundestagswahlen im Februar abhängen.