Europa ist bereit, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen.

Die meisten EU-Länder, die auch NATO-Mitglieder sind, werden wahrscheinlich einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf dem Juni-Gipfel des Bündnisses zustimmen, sagte der Präsident des Europäischen Rates Antonio Costa. Für den 3. Februar ist ein informelles Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs anberaumt, um über Verteidigungs- und Sicherheitsinvestitionen zu diskutieren. Auch der NATO-Generalsekretär und der britische Premierminister werden daran teilnehmen.

Die gemeinsamen Verteidigungsausgaben der 23 EU-NATO-Länder entsprechen bereits dem Ziel von 2% des BIP, da sie ihre Verteidigungsausgaben nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine im Februar 2022 erhöht haben.

„Die Mitgliedsstaaten haben einen vernünftigen Konsens, diesen Weg weiterzugehen. Ich gehe davon aus, dass der nächste NATO-Gipfel im Juni ein höheres Ziel als 2% festlegen wird. Ob es 5% oder 3% sein werden, weiß ich nicht“, sagte Costa.

Litauen, Estland, Lettland und Polen wiederum sind der Meinung, dass die EU ihre Verteidigungsausgaben verdoppeln muss, da der Block dringend mindestens 100 Mrd. Euro für Investitionen benötigt. Die Länder forderten außerdem eine weitere Unterstützung der Ukraine und die Beschlagnahmung der eingefrorenen Guthaben der russischen Zentralbank.