Europa ist bereit, die ersten Verhandlungen über den Beitritt der Ukraine zur EU aufzunehmen.

Die EU-Kommission unterstützt die Aufnahme dieser Gespräche, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einer Pressekonferenz des Europäischen Rates. „Unter ständigen Angriffen setzt die Ukraine eine Reform nach der anderen um, was beeindruckend ist. Die Ukraine hat Fortschritte gemacht und verdient es, voranzukommen“, betonte sie.

Die stellvertretende Ministerpräsidentin Olha Stefanischyna drückte die Erwartung der Ukraine aus, dass das erste Cluster im Rahmen des Beitrittsprozesses geöffnet wird. „Die Partner schätzten das Reformtempo der Ukraine trotz schwieriger Umstände sehr und forderten weitere Schritte im Prozess. Es wurde bestätigt, dass der erste Cluster bereit ist, eröffnet zu werden“, erklärte sie.

Auf dem EU-Gipfel wurde jedoch keine endgültige Erklärung angenommen, in der die Aufnahme von Verhandlungen über den EU-Beitritt der Ukraine befürwortet wird. Der Entwurf wurde von 26 der 27 Länder angenommen, wobei Ungarn dagegen stimmte. Da er nicht einstimmig angenommen wurde, wird die Eröffnung des ersten Verhandlungsclusters verschoben. Das nächste Gipfeltreffen im Oktober wird die Diskussion erneut aufgreifen.