Die Verbündeten der Ukraine planen die Einführung von Sanktionen gegen Banken, die die Russische Föderation unterstützen.

Donnerstag, Mai 16, 2024
Die Verbündeten der Ukraine planen die Einführung von Sanktionen gegen Banken, die die Russische Föderation unterstützen.

Frankreich und die Niederlande drängten auf EU-Sanktionen gegen jede Bank in der Welt, die das russische Militär bei der Bezahlung von Waffen, Gütern oder Technologie unterstützt. Der Vorschlag wird als Teil des 14. Sanktionspakets gegen die Russische Föderation erörtert, das im Juni vorgelegt werden soll.

Den EU-Mitgliedern soll es untersagt werden, mit Finanzinstituten Geschäfte zu machen, die Moskau direkt oder indirekt dabei helfen, verbotene Güter oder Technologien mit doppeltem Verwendungszweck zu erwerben. Ein solches Verbot könnte ein starker Anreiz für Finanzinstitute im Nahen Osten, in der Türkei und sogar in China sein, die Lieferung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck an Russland zu verbieten, wenn sie Zugang zu den europäischen Geschäfts- und Finanzmärkten haben wollen.

EU-Beamte erklärten, dass die EK ähnliche Sanktionen gegen Finanzinstitute wahrscheinlich mit den USA koordinieren würde, was das Instrument noch wirkungsvoller machen würde.

Darüber hinaus warnten die USA die österreichische Raiffeisen Bank International, dass der Zugang der Bank zum US-Finanzsystem aufgrund ihrer Geschäfte in Russland eingeschränkt werden könnte.

 

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