Die USA werden Waffen beisteuern, aber wie wird der Investitionsfonds für den Wiederaufbau der Ukraine funktionieren?

Die USA planen, der Ukraine neben der direkten Finanzierung auch Waffen zu liefern, und dies kann auch neue militärische Hilfe umfassen, wie etwa Luftabwehrsysteme für die Ukraine. In der Zwischenzeit wird die Ukraine 50% der Einnahmen aus dem Staatshaushalt für die Pacht neuer Lizenzen in den neu erschlossenen Gebieten beisteuern. Die Ukraine kann auch zusätzliche Beiträge leisten.

„Der Fonds wird dann in Projekte zur Förderung von Mineralien, Öl und Gas sowie in die damit verbundene Infrastruktur oder Verarbeitung investieren. Die konkreten Investitionsprojekte, für die die Mittel bereitgestellt werden, werden in Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und den USA festgelegt. Der Fonds kann nur in der Ukraine investieren. Es wird davon ausgegangen, dass in den ersten 10 Jahren die Gewinne und Einnahmen aus dem Fonds nicht ausgeschüttet, sondern ausschließlich in der Ukraine investiert werden – entweder in neue Projekte oder in den Wiederaufbau. Diese Bedingungen werden weiter diskutiert werden“, sagte Wirtschaftsministerin Julija Swyrydenko.

Das am 30. April unterzeichnete Dokument enthält eine Liste von 57 Mineralien, deren Abbau durch das Abkommen abgedeckt ist. Diese Liste kann nur im gegenseitigen Einvernehmen der Vertragsparteien erweitert werden.