Die USA und die Ukraine arbeiten an den notwendigen Bedingungen für die Rückgabe der Wirtschaftshilfe.

Die USA und die Ukraine arbeiten an der Bereitstellung von Wirtschaftshilfe, erklärten die US-Botschafterin Bridget Brink und die stellvertretende USAID-Administratorin Isobel Coleman vor Reportern.

Nach dem Ende April verabschiedeten Gesetz über die Hilfe für die Ukraine muss der amerikanische Präsident innerhalb von 45 Tagen ein Abkommen mit der ukrainischen Regierung über die Rückgabe der Wirtschaftshilfe schließen. Diese Bestimmungen beziehen sich auf die direkte Budgethilfe in Höhe von 7,85 Mrd. USD sowie auf Mittel, die die Ukraine aus den 1,57 Mrd. USD erhalten kann, die für die Unterstützung der Ukraine und der vom Krieg betroffenen Regionen vorgesehen sind.

Coleman bezeichnet dies nicht als einen Kredit. „Es ist kein Kredit. Es ist als eine Vereinbarung strukturiert, die einige Rückzahlungsoptionen enthält“, sagte sie.

Gleichzeitig wies Brink darauf hin, dass die USA nun Verhandlungen mit der Ukraine führen, nachdem sie sich mit den Einzelheiten des Gesetzestextes vertraut gemacht haben. Dieses Gesetz sieht vor, dass der US-Präsident der Ukraine nach dem 1. November 2024 die Hälfte und nach dem 1. Januar 2026 100 % der Schulden für Wirtschaftshilfe erlassen kann.