Die USA haben die erste Genehmigung für Waffenexporte in die Ukraine seit Trumps Amtsantritt erteilt.

Zum ersten Mal, seit Donald Trump ins Weiße Haus zurückgekehrt ist, hat die US-Präsidentenverwaltung Waffenexporte in die Ukraine im Wert von 50 Mio. USD oder mehr genehmigt, was die Lieferung von Verteidigungsgütern und Dienstleistungen einschließt. Die Lieferungen müssen im Rahmen des DCS-Programms (Direct Commercial Sale) erfolgen, d. h. über Verträge zwischen ausländischen Einrichtungen und amerikanischen Unternehmen.

Von 2015 bis 2023 haben die USA stillschweigend die kontinuierliche Ausfuhr von Verteidigungsgütern und -dienstleistungen in die Ukraine im Wert von über 1,6 Mrd. USD über das DCS-Programm genehmigt. Darüber hinaus wird der Verkauf amerikanischer Waffen fortgesetzt, trotz aller Vorhersagen Trumps über die absolute Einstellung solcher Lieferungen an die Ukraine.

Das US-Außenministerium hat bereits das Oberhaus des Kongresses, den Senat, über die Bestätigung der Ausfuhrgenehmigung informiert.

Gleichzeitig erklärte Trump, er werde ein „großes Geheimnis“ daraus machen, ob es militärische Hilfe für die Ukraine geben werde, wenn es nicht zu einem Friedensabkommen mit Russland komme, da er die Verhandlungen nicht untergraben wolle. Allerdings deutete er an, dass Putin dennoch besorgt sein sollte.