Die Ukraine läuft Gefahr, einen Teil ihrer EU-Finanzierung zu verlieren.

Analysten berichten, dass die Ukraine im ersten Quartal vier im Rahmen der Ukraine-Fazilität geforderte Indikatoren nicht fristgerecht erfüllt hat. Diese Situation könnte nicht nur die Auszahlung des nächsten Darlehens an die Ukraine verzögern, sondern auch zu einer erheblichen Kürzung der verfügbaren Mittel führen.

Nachdem die EU-Kommission ein neues System für die Verteilung von Teiltranchen eingeführt hat, hat jeder dieser Indikatoren nun einen monetären Gegenwert. Folglich führt die Nichterfüllung bestimmter Bedingungen zu einer automatischen Verringerung der Mittel, die vergeben werden.

Wenn die Ukraine diese Lücken nicht bald schließt, läuft sie Gefahr, statt der geplanten 4,5 Mrd. EUR nur etwa 2,5 Mrd. EUR zu erhalten. Wenn die Nichterfüllung der Verpflichtungen offiziell anerkannt wird, wird der Ukraine eine zusätzliche Frist von 12 Monaten eingeräumt, um die Indikatoren zu erfüllen; andernfalls gehen die nicht verwendeten Mittel verloren.

Bislang hat die Ukraine im Rahmen der Programme ERA und Ukraine-Fazilität Darlehen in Höhe von insgesamt 185 Mrd. UAH (Gegenwert) erhalten, wobei 3,1 Mrd. EUR im Rahmen der Ukraine-Fazilität und weitere 1 Mrd. EUR über den ERA-Mechanismus der EU überwiesen wurden. Darüber hinaus hat die Weltbank 50 Mio. USD im Rahmen der THRIVE-Initiative bereitgestellt. Allerdings wird sich die nächste Tranche im Rahmen der Ukraine-Fazilität länger als erwartet verzögern.