Die Tschechische Republik arbeitet an einem Modellprojekt für die freiwillige Rückkehr ukrainischer Flüchtlinge, und Polen plant, den Flüchtlingen die Leistungen zu entziehen.

Die Tschechische Republik wird ein Pilotprojekt starten, das von Juni bis November laufen soll und die freiwillige Rückkehr von Ukrainern in ihr Heimatland erleichtern soll. Es wird betont, dass das Projekt nichts mit der Erleichterung der Mobilisierung in der Ukraine zu tun hat.

„Wir wollen denjenigen Hilfe anbieten, die zum Beispiel aus gesundheitlichen oder familiären Gründen in ihre Heimat zurückkehren wollen. Diese Hilfe wird vor allem im Kauf von Fahrkarten und in einigen besonders schwerwiegenden Fällen zum Beispiel in der Bereitstellung eines Krankenwagens bestehen“, teilte das Innenministerium der Tschechischen Republik mit.

Auch Polen plant die Einführung eines neuen Systems, das es den Behörden ermöglicht, den Aufenthalt von ukrainischen Flüchtlingen zu überprüfen und die Leistungen für diejenigen, die in ein anderes Land ausgereist sind, sofort auszusetzen.

Die irische Regierung beschloss nach der Kürzung der Zahlungen für neu angekommene Flüchtlinge im März, die Sozialleistungen für Ukrainer, denen der Staat Unterkunft, Lebensmittel usw. zur Verfügung stellt, von 220 EUR auf 38,80 EUR zu senken. Diese Kürzung betrifft etwa 27.000 Ukrainer.