Die NATO wird ein neues Finanzierungssystem in Höhe von 40 Mrd. EUR pro Jahr für die Ukraine vorlegen und „eine Brücke“ zur Mitgliedschaft bauen.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg glaubt an die Annahme des neuen Systems zur Finanzierung der ukrainischen Verteidigung durch die Bündnismitglieder auf dem NATO-Gipfel. Nach dem Ministertreffen in Prag, das der Vorbereitung des Gipfels im Juli gewidmet war, berichtete Stoltenberg von fruchtbaren Verhandlungen darüber, wie die langfristige Unterstützung der Ukraine im Verteidigungsbereich gewährleistet werden kann, und definierte den erwarteten Umfang.

„Wir haben der Ukraine bereits 40 Mrd. EUR an Sicherheitshilfe pro Jahr zur Verfügung gestellt, und ich fordere die NATO-Mitgliedstaaten auf, eine entsprechende Verpflichtung für die folgenden Jahre einzugehen“, sagte er.

Einer der Schlüsselgedanken ist die gerechte Verteilung der finanziellen Lasten. Stoltenberg schlägt vor, dass die Proportionalität zum BIP eines jeden Landes als Grundlage dienen kann.

US-Außenminister Antony Blinken erklärte seinerseits am Rande des Prager Treffens, dass der NATO-Gipfel im Juli in Washington den Bau einer „Brücke“ zur Mitgliedschaft der Ukraine im Bündnis sicherstellen sollte. Auf dem Gipfeltreffen soll auch ein „starkes Unterstützungspaket für die Ukraine“ beschlossen werden.