Die EU will im Juni mit den Verhandlungen über den EU-Beitritt der Ukraine beginnen und zählt auf eine wirksame Korruptionsbekämpfung.

Der Leiter der EU-Beratungsmission in der Ukraine, Rolf M. Hay Pereira Holmboe, sagte, dass die Verhandlungen über den Beitritt der Ukraine zur EU im Juni beginnen können. Er betonte, die schwierigste Aufgabe sei die Verabschiedung von Gesetzen, die den EU-Standards in Bezug auf die Umsetzung der „Grundprinzipien“ (Standards in Bezug auf Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Menschenrechte und Korruptionsbekämpfung) entsprechen.

„Je schneller die Ukraine in den Bereichen vorankommt, die mit den EU-Standards in Einklang gebracht werden sollten, desto eher wird die EU-Kommission in der Lage sein, einen Vorschlag für die Mitgliedschaft der Ukraine in der EU zu unterbreiten“, erklärte Holmboe.

Die EU hat auch hohe Erwartungen an die Korruptionsbekämpfung in der Ukraine. Der Beamte betonte, dass die EU und andere internationale Partner darauf bestehen, die Rolle der speziellen ukrainischen Antikorruptionsorgane zu stärken.

In der Zwischenzeit befindet sich der strategische Plan zur Reform der Strafverfolgungsbehörden in der Ukraine in der Endphase der Koordinierung und wird in naher Zukunft genehmigt werden.