Die EU lehnt einen vereinfachten Beitritt der Ukraine ab, selbst wenn Kyjiw sich bereit erklärt, mit Russland über ein Ende des Krieges zu verhandeln.

Mittwoch, September 20, 2023
Die EU lehnt einen vereinfachten Beitritt der Ukraine ab, selbst wenn Kyjiw sich bereit erklärt, mit Russland über ein Ende des Krieges zu verhandeln.

Wie der für den Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Thierry Breton erklärte, ist der Beitritt zur EU ein langwieriger Prozess, in dessen Verlauf das Kandidatenland seine Infrastruktur anpassen und andere Maßnahmen ergreifen muss, um die festgelegten Anforderungen zu erfüllen.

„Wir werden alles tun, um der Ukraine dabei zu helfen, alles so schnell wie möglich abzuschließen, ohne dabei irgendwelche Etappen zu überspringen“, sagte er.

Seiner Meinung nach sollte die EU die Aufnahme von Verhandlungen über die Beendigung des Krieges durch andere Maßnahmen erleichtern, wie die Erhöhung der Waffenproduktion und die Gewährleistung der militärischen Parität zwischen Russland und der Ukraine.

„Um die Verhandlungen zu beginnen, müssen wir der Ukraine die Möglichkeit geben, sich zum richtigen Zeitpunkt für einen Dialog zu entscheiden“, erklärte Breton.

Bislang hat Kyjiw zwei der sieben Bedingungen für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen erfüllt: die Reform des Hohen Justizrats und der Kommission für die hohe Qualifikation von Richtern sowie die Verabschiedung eines Gesetzes über die Massenmedien.

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