Die EU könnte die Beitrittsprozesse für die Ukraine und Moldawien aufgrund der Maßnahmen Ungarns trennen.

Die EU-Kommissarin für Erweiterung, Marta Kos, erklärte, dass die EU möglicherweise schon im Juni, wenn die Entscheidungen über die Erweiterung in Brüssel getroffen werden, die Wege für die Integration der Republik Moldau und der Ukraine trennen wird. Sie wies darauf hin, dass derzeit Diskussionen zwischen den Mitgliedstaaten über künftige Maßnahmen stattfinden, da es keine Einwände gegen die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Republik Moldau gebe, Ungarn jedoch den Prozess für die Ukraine behindere.

„Die Ukraine hat genug getan, das kann ich aus eigener Erfahrung sagen, denn sie hat den Dialog zwischen Ungarn und der Ukraine erleichtert“, bemerkte Kos und betonte die Politisierung der EU-Integration der Ukraine durch Budapest.

Zuvor waren Moldawien und die Ukraine in ihren Bemühungen um einen EU-Beitritt gemeinsam vorangekommen und betrachteten sich als ein Paar. Ungarns Blockade der ukrainischen Beitrittsverhandlungen beruht jedoch auf Forderungen im Zusammenhang mit der Stärkung der Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine. Entscheidungen über die EU-Erweiterung erfordern die einstimmige Zustimmung der Mitgliedstaaten.

Die Praxis der Aufteilung der Kandidatenländer ist nicht neu: Im September 2024 entschied sich die EU für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien, nicht aber mit Nordmazedonien, das sich mit Bulgarien über Minderheitenrechte streitet.