Die EU billigt Instrumente zur Förderung gemeinsamer Verteidigungsaufträge.

Der EU-Rat hat beschlossen, ein Instrument zur Förderung der europäischen Verteidigungsindustrie, EDIRPA, einzuführen, das die gemeinsame Beschaffung von Verteidigungsgütern fördern und die Fähigkeiten der Verteidigungsunternehmen in den EU-Ländern verbessern soll.

Der neue Mechanismus ermöglicht es den Mitgliedstaaten, von der EU einen Teil der Kosten für gemeinsame Beschaffungen von Verteidigungsgütern als Teil eines Konsortiums zu erhalten, das mindestens drei EU-Länder umfasst. Zur Finanzierung dieses Ausgleichsprogramms werden Haushaltsmittel in Höhe von 300 Mio. EUR erwartet.

Das EDIRPA-Instrument soll die Wettbewerbsfähigkeit und Effizienz der europäischen verteidigungsbezogenen technologischen und industriellen Basis erhöhen, einschließlich der Einbeziehung von kleinen und mittleren Unternehmen und Betrieben.

Die neue Gesetzgebung sieht vor, dass die Vertragspartner aus der EU stammen und über Verwaltungsorgane in der EU verfügen müssen und dass mindestens 65% der Komponenten des Endprodukts in der EU oder einem assoziierten Land hergestellt werden müssen.