Die EU bereitet sich darauf vor, ihre Wirtschaft auf militärische Schienen zu verlagern.

Mittwoch, März 6, 2024
Die EU bereitet sich darauf vor, ihre Wirtschaft auf militärische Schienen zu verlagern.

Die EU-Kommission wird Vorschläge unterbreiten, wie die Arbeit der europäischen Verteidigungsindustrie intensiviert werden kann, um besser auf den Kriegsbedarf der Ukraine und künftige Sicherheitsherausforderungen reagieren zu können. Dies bezieht sich auf Vorschläge, dass die EU-Länder gemeinsam mehr Waffen von europäischen Unternehmen kaufen und ihnen so helfen können, ihre Produktionskapazitäten zu erhöhen.

Der Plan der EK sieht u. a. vor, die Hersteller zu verpflichten, in dieser europäischen Krisenzeit Aufträgen aus Europa Vorrang vor denen aus Drittländern zu geben. Es wird erwartet, dass der Plan von einem kleinen Betrag im mehrjährigen EU-Haushalt in Höhe von 1,5 Mrd. EUR begleitet wird, der jedoch einen Rechtsrahmen für ein koordinierteres Vorgehen in der EU schaffen wird.

Die Einrichtung eines EU-Sonderfonds in Höhe von 100 Mrd. EUR zur Finanzierung von Verteidigungsprojekten wird ebenfalls erwartet. Es wird darauf hingewiesen, dass die EK plant, die Ukraine in dieser Angelegenheit „fast wie einen Mitgliedstaat“ zu behandeln und sie in die neu zu schaffenden Mechanismen einzubeziehen.

 

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