Die EU bereitet einen langfristigen Sicherheitsplan für die Ukraine vor.

Donnerstag, Juli 13, 2023
Die EU bereitet einen langfristigen Sicherheitsplan für die Ukraine vor.

Der Europäische Auswärtige Dienst hat einen Planentwurf ausgearbeitet, in dem empfohlen wird, dass die EU über viele Jahre hinweg ein ganzes Paket von Verpflichtungen in Bezug auf die Sicherheit der Ukraine eingeht.

Politico zufolge decken die Vorschläge ein breites Spektrum ab: Gewährleistung eines „stetigen“ Waffenflusses, Fortsetzung von Militärübungen und -ausbildung, Austausch von Geheimdienstinformationen und Unterstützung beim Aufbau von Beziehungen zwischen ukrainischen und europäischen Verteidigungsunternehmen. In dem Dokument heißt es außerdem, dass die Mitgliedschaft der Ukraine in der EU auch eine Verpflichtung im Bereich der Sicherheit darstellt. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass der Block langfristige finanzielle Unterstützung für den Wiederaufbau der Ukraine bereitstellen sollte.

Darüber hinaus ermutigt Brüssel die EU-Länder, ihre Waffen in die Ukraine zu schicken, und bietet eine teilweise Kompensation für solche Spenden an. Dieses Kompensationssystem ist die Grundlage für die langfristige militärische Unterstützung der EU für die Ukraine, und Beamte werden bald einen Plan zur Schaffung eines speziellen Bargeldfonds für solche Bemühungen vorschlagen, der bis 2027 laufen soll.

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