Die EK zieht eine positive Bilanz der europäischen Integrationsreformen in der Ukraine.

Montag, Juni 10, 2024
Die EK zieht eine positive Bilanz der europäischen Integrationsreformen in der Ukraine.

Die EU-Kommission hat die Fortschritte der Ukraine und der Republik Moldau bei den Reformen zur europäischen Integration, wie sie im Novemberbericht über die EU-Erweiterung dargelegt wurden, mündlich positiv bewertet.

Die EK berichtet, dass die Ukraine die für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen erforderlichen Reformanforderungen erfüllte, und dass es nun an den Mitgliedstaaten liegt, den Rahmen für die Gespräche zu beschließen. Kyjiw erfüllt die geforderten Kriterien in den Bereichen Korruptionsbekämpfung, Kontrolle der politischen Lobbyarbeit, Transparenz des Vermögens der Beamten und Gewährleistung der Rechte nationaler Minderheiten.

Die EK wird empfehlen, die Verhandlungen über den EU-Beitritt der Ukraine im Juni zu beginnen, bevor Ungarn die Präsidentschaft der Union übernimmt. Auch die Ukraine rechnet mit dem Beginn der Beitrittsverhandlungen in diesem Monat.

Der Leiter des Außenministeriums, Dmytro Kuleba, kündigte vorläufige Pläne an, am 25. Juni in Luxemburg eine Regierungskonferenz abzuhalten, die als Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen gilt.

 

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