Die EK bereitet derzeit einen Entwurf für einen Verhandlungsrahmen für den Beitritt der Ukraine vor.

Die EU-Kommission hat mit der Arbeit am Verhandlungsrahmen für die Ukraine begonnen – einem Dokument, das die Grundsätze und Verfahren für die Führung von Verhandlungen über den EU-Beitritt festlegt, sagte die Sprecherin der Kommission, Ana Pisonero.

Sie wies auch darauf hin, dass die EK die jüngsten vom ukrainischen Parlament verabschiedeten Maßnahmen prüft, bevor sie endgültig grünes Licht für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen gibt.

Die EK erläuterte auch die Einzelheiten einer wichtigen Phase vor dem Beginn der Gespräche – des Screening-Prozesses, bei dem die ukrainischen Rechtsvorschriften auf ihre Übereinstimmung mit dem EU-Recht überprüft werden. Der Screening-Prozess wird unverzüglich beginnen, und der erste Schritt besteht darin, multidisziplinäre Teams zu bilden, die den gesamten Besitzstand (EU-Rechtsakte) abdecken.

Außenminister Dmytro Kuleba hat sich mit Belgien, das den EU-Vorsitz innehat, auf die nächsten Schritte zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen geeinigt.

Er fügte hinzu: „Unser gemeinsames Ziel ist es, die Regierungskonferenz einzuberufen, um die erste Runde der ukrainischen EU-Beitrittsgespräche zu gegebener Zeit abzuhalten.“