Deutschland ist bereit, als Reaktion auf die russische Bedrohung eine schlagkräftige Streitmacht aufzubauen und die Ukraine mit Taurus-Raketen zu beliefern.

In Berlin wurde ein neuer Koalitionsvertrag unterzeichnet, der unbegrenzte Mittel für den Verteidigungssektor ermöglicht und die Grundlage für Deutschlands Entwicklung hin zu einer robusten Militärmacht schafft, die Bedrohungen aus Russland auch ohne US-Beteiligung abwehren kann.

Zu den wichtigsten Elementen des Dokuments gehören die Einrichtung eines stabilen, außerbudgetären Verteidigungsfonds, die Bildung eines neuen Nationalen Sicherheitsrats, eine stärkere Integration in die NATO sowie die Modernisierung der Cybersicherheits- und Geheimdienstsysteme. Laut dem Vertrag übernimmt Berlin erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg die Verantwortung für den Aufbau einer Armee, die sowohl das eigene Territorium als auch das seiner Verbündeten verteidigen kann.

Friedrich Merz, der Initiator des Vertrags, erklärte: „Wir kehren zu einem verantwortungsvollen Sicherheitsansatz zurück. Unsere Verteidigungsverpflichtungen werden erfüllt.“

Carsten Breuer, Generalinspekteur der Bundeswehr, geht davon aus, dass Russland bis 2029 möglicherweise einen größeren bewaffneten Angriff auf die NATO-Mitgliedsstaaten starten könnte.

Merz wies außerdem darauf hin, dass Berlin bereit sei, der Ukraine Langstreckenraketen vom Typ Taurus zu liefern, allerdings nur in Abstimmung mit den europäischen Verbündeten.