Der Weg der Ukraine in die NATO und in die EU: Welche Hindernisse gibt es und wie können sie überwunden werden?

Die Entscheidung über die Unumkehrbarkeit des ukrainischen Weges zur NATO wurde von den Verbündeten getroffen; die Frage ist, wann die Diskussion wieder aufgenommen wird, sagte die stellvertretende Ministerpräsidentin für europäische und euro-atlantische Integration Olha Stefanischyna auf dem Kyjiwer Sicherheitsforum.

„Im Juli 2024 haben alle NATO-Verbündeten, einschließlich der USA und der EU-Länder, anerkannt, dass es keine Alternative zur Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO gibt. Diese Entscheidung wurde im Konsens getroffen, sie wurde veröffentlicht und ist ein offizielles NATO-Dokument. Um dies zu ändern, muss ein Konsens in dieser Frage erzielt werden“, betonte der stellvertretende Ministerpräsident.

Was den EU-Beitritt betrifft, so ist das größte Hindernis für die Ukraine derzeit Ungarn. Die Konfrontation zwischen den beiden Ländern hat sich in den letzten Tagen verschärft. So gab der ukrainische Sicherheitsdienst am 9. Mai bekannt, dass ein Netzwerk ungarischer Militärgeheimdienstagenten aufgedeckt wurde. Angesichts der Nachricht von der Verhaftung ungarischer Spione in der Ukraine wies Ungarn zwei ukrainische Diplomaten aus, die angeblich „undercover“ in Budapest arbeiteten. Die ukrainischen Behörden beschlossen ebenfalls, zwei ungarische Diplomaten auszuweisen. Daraufhin verschob Ungarn die für den 12. Mai geplanten Gespräche mit der Ukraine über nationale Minderheiten.