Das ukrainische Register der Verluste durch russische Aggression wird im August seine Arbeit aufnehmen.

Donnerstag, Mai 25, 2023
Das ukrainische Register der Verluste durch russische Aggression wird im August seine Arbeit aufnehmen.

Wie das Justizministerium erklärte, erlegt das in Reykjavík unterzeichnete Abkommen den Unterzeichnerstaaten bestimmte Verpflichtungen auf. Derzeit wird an der Einrichtung von Verwaltungsstellen gearbeitet, die aus einem Sekretariat bestehen, das Beweise für Schäden sammelt. Ein Gremium wird die gesammelten Beweise überprüfen und die Anträge in das Register selbst aufnehmen. Eine Konferenz der Vertragsparteien, die sich aus allen Teilnehmern des Abkommens zusammensetzt, wird den geschäftsführenden Direktor ernennen und die Regeln und Verfahren des Schadenregisters genehmigen. Der geschäftsführende Direktor wird ausschließlich ein von der Ukraine vorgeschlagener Kandidat sein. Auch die Ukraine hat ihre Kandidatur dem Vorstand des Registers unterbreitet und wird sie auf der Konferenz der Vertragsparteien vorstellen.

Das Register wird die Anträge aller Opfer der russischen Aggression sowie die Belege für diese Anträge enthalten. Der nächste Schritt dürfte die Einrichtung einer Entschädigungskommission sein, die befugt sein wird, solche Anträge zu prüfen und Entschädigungsbeträge zu gewähren.

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