Montag, November 4
Das Ministerkabinett der Ukraine billigte einen Veränderungsplan mit 200 Reformen für 2024.
Mittwoch, Juni 5, 2024
Das Ministerkabinett billigte die Reformmatrix, einen Änderungsplan, der offiziell genehmigte Empfehlungen internationaler Partner enthält. Die Matrix wurde mit Unterstützung der Weltbank erstellt, die die Reformen systematisiert und offiziell gebilligte Empfehlungen und Dokumente der EU-Kommission, strukturelle Indikatoren des IWF und den Plan im Rahmen der Ukraine-Fazilität enthält. Für 2024 sind über 200 Reformen geplant, und es wurden 400 Umsetzungsindikatoren erstellt. Diese Prioritäten sind in der Reformmatrix enthalten:
- Makroökonomische Politik – die Grundlage für die Wiederherstellung der wirtschaftlichen und finanziellen Stabilität der Ukraine
- Institutionelle Veränderungen – Anti-Korruptionspolitik, Reform der Strafverfolgungsbehörden und Stärkung der Kapazitäten staatlicher und regionaler Institutionen
- Strukturelle Reformen – Politik in Bezug auf das Humankapital, Maßnahmen zur Erleichterung des Handels und zur Verbesserung des Unternehmensumfelds
Die Regierung kündigte auch die Einrichtung eines Webportals an, auf dem alle Indikatoren, der Inhalt der Reformen und der Zeitplan für die Umsetzung gesammelt werden, so dass jeder in Echtzeit sehen kann, was sich in der Ukraine ändert.
