Das EU-Parlament hat ein neues Team der EU-Kommission gebilligt, das Unterstützung für die Ukraine verspricht.

Donnerstag, November 28, 2024
Das EU-Parlament hat ein neues Team der EU-Kommission gebilligt, das Unterstützung für die Ukraine verspricht.

Am 27. November billigte das EU-Parlament die neue Zusammensetzung der EU-Kommission, die von EU-Präsidentin Ursula von der Leyen vorgeschlagen worden war. Sechsundzwanzig EU-Kommissare wurden bestätigt.

Die ehemalige estnische Premierministerin Kaja Kallas wird die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und löst damit Josep Borrell ab. Ihre Hauptaufgabe wird es sein, die Interessen der EU zu schützen und die Beendigung von Kriegen und Konflikten auf dem europäischen Kontinent zu fördern. Der rechtsextreme italienische Politiker Raffaele Fitto wird Vizepräsident der EU-Kommission.

Der litauische Politiker Andrius Kubilius wird das Amt des EU-Verteidigungskommissars übernehmen. In seinen ersten 100 Tagen im Amt wird er zusammen mit Kallas ein strategisches Dokument zur Sicherheit und Verteidigung ausarbeiten.

Die EU-Erweiterungspolitik wird von der slowenischen Vertreterin Marta Kos überwacht, die politische, wirtschaftliche und finanzielle Unterstützung für Kyjiw forderte und den Beitritt der Ukraine zur EU als Priorität bezeichnete.

Von der Leyen versprach ebenfalls, die Ukraine zu unterstützen, obwohl es Anzeichen für eine abnehmende Unterstützung in einigen EU-Ländern und den USA gibt.

 

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