Angesichts der zunehmenden russischen Rhetorik prüft Europa Optionen zur Wiederherstellung seiner militärischen Stärke.

Nach Angaben des EU-Spitzendiplomaten Kaja Kallas haben sich die Diskussionen über die Erhöhung der Verteidigungsausgaben intensiviert, wobei die gemeinsame Finanzierung zunehmend Teil der Gespräche wird. Die EU könnte auch die Umwidmung nicht genutzter Mittel aus dem COVID-Konjunkturpaket in Erwägung ziehen.

„Ich denke, es handelt sich um eine kurzfristige Finanzierung, die es uns ermöglichen wird, sehr schnell zu handeln. Allerdings wurden auch reguläre Anleihen in Betracht gezogen. Dies ist eine mittel- und langfristige Finanzierung, die wir bewerten müssen“, sagte Kallas.

Brüssel beabsichtigt, 93 Mrd. EUR aus nicht genutzten Mitteln für die Pandemiebekämpfung umzuleiten, um die Verteidigungskapazitäten der EU zu stärken. Der Gesamtfinanzierungsbedarf der EU im Verteidigungsbereich wird für das nächste Jahrzehnt auf 500 Mrd. EUR geschätzt. Ein möglicher Weg, diesen Bedarf zu decken, ist die Nutzung regionaler Entwicklungsfonds und einer „gemeinsamen europäischen Finanzierung“.

Die Einrichtung eines zwischenstaatlichen Finanzierungsmechanismus, an dem auch das Vereinigte Königreich und Norwegen beteiligt wären, wird ebenfalls diskutiert. Darüber hinaus erwägt die EU die Umwidmung von Mitteln aus dem Konjunktur- und Resilienzfonds (RRF), der 800 Mrd. EUR an Zuschüssen und Darlehen umfasst.