Die EU-Kommission hat Übergangsregelungen für den Handel mit der Ukraine nach dem Ende der Visafreiheit gebilligt.

Die EU-Kommission hat eine Liste von Übergangsmaßnahmen für ukrainische Exporte in die EU angenommen, die nach dem 5. Juni in Kraft treten werden, wenn die autonomen Handelspräferenzen für die Ukraine nicht mehr gelten, sagte EU-Sprecher Balazs Ujvari. Die Übergangsregelungen werden so lange in Kraft bleiben, wie es für die Anpassung der vertieften und umfassenden Freihandelszone (DCFTA) erforderlich ist, die seit 2016 zwischen der Ukraine und der EU in Kraft ist. Ujvari merkte an, dass die bestehenden autonomen Handelsmaßnahmen jährlich erneuert werden müssten.

„Stattdessen suchen wir nach längerfristigen Lösungen. Die Verhandlungen darüber sind im Gange – wie man dieses Abkommen überarbeiten und modernisieren kann, um es moderner zu machen“, fügte er hinzu.

Daher wird die EU ab Juni die Kontingente für ukrainische Agrarimporte wieder einführen, die nach der russischen Invasion im Jahr 2022 abgeschafft wurden, um den ukrainischen Agrarsektor zu unterstützen. Die bis Ende 2025 geltenden Kontingente werden 7/12 der üblichen Jahresmengen betragen.

Das Ministerium für Agrarpolitik wies jedoch darauf hin, dass sowohl Kyjiw als auch Brüssel den politischen Willen haben, sich bis Ende Juli auf ausgewogene Handelsbedingungen zu einigen.