Trump hat den Plan der EU für Sanktionen gegen Russland durchkreuzt, so dass die Verbündeten der Ukraine nun auf die Ergebnisse des Treffens in Istanbul warten.

Die Versuche der europäischen Staats- und Regierungschefs, die USA zur Verhängung neuer Sanktionen gegen Russland zu zwingen, wurden durch die Intervention von US-Präsident Donald Trump vereitelt, der die Ukraine öffentlich aufforderte, „unverzüglich“ Friedensgespräche mit Russland aufzunehmen, und damit Präsident Selenskyj praktisch dazu zwang, dem vom Kreml vorgeschlagenen Treffen in Istanbul zuzustimmen. Diplomaten zufolge hatte der ukrainische Präsident nicht den politischen Spielraum, sich zu weigern, da er befürchtete, die Unterstützung Trumps zu verlieren.

Führende Vertreter der Koalition der Willigen trafen am 10. Mai in Kyjiw ein, um Druck auf Trump auszuüben und ihn davon zu überzeugen, dass Russland nur auf Zeit spielt und dass die USA strenge Wirtschaftssanktionen verhängen sollten. Der republikanische Senator Lindsey Graham arbeitet an einem entsprechenden Sanktionspaket und hat breite Unterstützung im Kongress. Allerdings haben diese Bemühungen nach Trumps Amtsantritt etwas von ihrem früheren Schwung verloren.

Das Vereinigte Königreich hat die Einführung neuer Restriktionen verschoben, aber die EU hofft immer noch, bis Ende Mai ein neues Sanktionspaket in Kraft setzen zu können, falls es nicht zu einem Waffenstillstand kommt. Darüber hinaus könnten neue amerikanische Sanktionen ein wichtiger Faktor sein, um den Kreml unter Druck zu setzen – nicht nur wegen ihrer wirtschaftlichen Macht, sondern auch wegen des politischen Signals, das sie aussenden würden, dass Trump die Verantwortung Putins für die Behinderung des Friedens anerkennt.

Daher wird Europa die bevorstehenden Gespräche in der Türkei abwarten, bevor es die USA auffordert, neue Sanktionen zu verhängen.