Die Ukraine und Ungarn werden Gespräche aufnehmen, um den Verhandlungsprozess für den EU-Beitritt der Ukraine zu deblockieren.

Die stellvertretende Ministerpräsidentin für europäische und euro-atlantische Integration, Olha Stefanischyna, hält die während ihres Besuchs in Ungarn gemachten Äußerungen bezüglich einer möglichen Entscheidung über die EU-Beitrittsverhandlungen mit Moldawien für unkonstruktiv. Sie war eigens nach Budapest gereist, um über die Rechte der nationalen Minderheiten zu sprechen. Die Ministerin erklärte, dass sie am 1. Mai ein Telefongespräch mit der EU-Kommissarin für Nachbarschaft und Erweiterung, Marta Kos, plane, um das Thema anzusprechen.

Stefanischyna erwähnte auch, dass die Ukraine und Ungarn vereinbart haben, am 12. Mai mit regelmäßigen Konsultationen zu beginnen, um alle Anliegen Budapests anzusprechen und die EU-Beitrittsverhandlungen der Ukraine zu erleichtern. Beide Seiten haben Teams gebildet, die im Rahmen eines ständigen Dialogs die Fragen im Zusammenhang mit den 11 ungarischen Kritikpunkten klären sollen. Die Ukraine hat bereits ihre Vorschläge zur Lösung dieser Fragen vorgelegt und wartet nun auf eine Antwort der ungarischen Seite.

In der Zwischenzeit wurde das offizielle Screening der Angleichung der ukrainischen Gesetzgebung an die EU-Normen im Rahmen der Sektion Unternehmertum und Industriepolitik in Brüssel erfolgreich abgeschlossen.