Die EU-Kommission wird einen Plan zur Aufrüstung Europas vorlegen, während Deutschland sich darauf vorbereitet, in sein Militär und seine Infrastruktur zu investieren.

Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, hat betont, wie wichtig es ist, die europäischen Verteidigungskapazitäten zu stärken. Nach dem Europäischen Sicherheitsgipfel in London erklärte sie, dass Europa dringend aufgerüstet und die Verteidigungsbereitschaft deutlich erhöht werden müsse.

Von der Leyen sagte: „Die Mitgliedstaaten brauchen mehr finanziellen Spielraum, um die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Wir wollen, dass die USA wissen, dass wir bereit sind, die Demokratie zu verteidigen.“

Unterdessen erwägt die neue deutsche Regierung umfangreiche Investitionspakete für Militär und Infrastruktur, die sich auf Hunderte von Milliarden Euro belaufen könnten. Konkret wird die Einrichtung von zwei Fonds diskutiert: ein Fonds für die Bundeswehr und ein weiterer für die Erneuerung der Infrastruktur. Beide Fonds könnten deutlich mehr als 100 Mrd. EUR beisteuern, da führende deutsche Wirtschaftswissenschaftler den Verteidigungsbedarf auf 400 Mrd. EUR und Infrastrukturprojekte auf bis zu 500 Mrd. EUR schätzen. Eine mögliche Reform der deutschen Schuldenbremse – ein Gesetz zur Begrenzung der Staatsverschuldung – wird ebenfalls in Betracht gezogen.