Frankreich und Großbritannien arbeiten an Sicherheitsgarantien für die Ukraine, während Deutschland über die Einrichtung eines Fonds zur Stärkung der ukrainischen Verteidigung und zur Bereitstellung von Hilfe nachdenkt.

Mittwoch, Februar 26, 2025
Frankreich und Großbritannien arbeiten an Sicherheitsgarantien für die Ukraine, während Deutschland über die Einrichtung eines Fonds zur Stärkung der ukrainischen Verteidigung und zur Bereitstellung von Hilfe nachdenkt.

Der französische Präsident Emmanuel Macron erklärte, dass Frankreich und Großbritannien einen Plan ausgearbeitet haben, um der Ukraine Sicherheitsgarantien zu bieten, was die Entsendung europäischer Truppen auf ukrainischen Boden beinhalten könnte. Während eines Treffens mit US-Präsident Donald Trump erwähnte Macron, dass der Plan die Entsendung europäischer Truppen in die Ukraine beinhalten könnte, die aber „nicht unbedingt an der Front“ eingesetzt würden, sondern „als Garantie“ im Land wären.

In der Zwischenzeit erwägt Deutschland die Einrichtung eines neuen Fonds, um die strengen Beschränkungen für die Kreditaufnahme zu umgehen, um die Militärausgaben zu erhöhen und die Ukraine gegen die wachsende Bedrohung zu unterstützen. Der neue deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hat Gespräche mit den Sozialdemokraten aufgenommen, um ein Sonderpaket für Verteidigungsausgaben im Wert von bis zu 200 Mrd. EUR (210 Mrd. USD) rasch zu verabschieden. Diese Initiative zielt darauf ab, die Verteidigungskapazitäten des Landes als Reaktion auf die russische Aggression zu stärken. Im Wesentlichen werden drei Optionen erwogen: die Einrichtung eines neuen Fonds, die Aufstockung des bestehenden Fonds um 100 Mrd. EUR oder die Änderung der Schuldenbremse, um höhere Verteidigungsausgaben und Ukraine-Hilfe zu ermöglichen.

 

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