Der EU-Verteidigungskommissar will die Verteidigungsausgaben der EU um 900% erhöhen.

Der EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, Andrius Kubilius, möchte, dass der nächste Siebenjahreshaushalt der EU rund 100 Mrd. EUR für Verteidigungszwecke vorsieht. Der aktuelle Siebenjahreshaushalt der EU, der mehr als 1 Bio. Euro umfasst, sieht nur 10 Mrd. Euro für die Verteidigung vor.

Kubilius sagte, der Wiederaufbau der EU-Verteidigungsindustrie nach dem jahrzehntelangen Niedergang nach dem Kalten Krieg werde viel Geld erfordern. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat bereits von der Notwendigkeit gesprochen, die europäischen Verteidigungsausgaben in den nächsten zehn Jahren um weitere 500 Mrd. EUR zu erhöhen.

Kubilius sagte, es sei schwierig, dieses Geld aufzutreiben, aber ohne dieses Geld blieben alle Verteidigungspläne „theoretisch“. Das neue Geld könnte durch eine Aufstockung des EU-Haushalts, die Emission gemeinsamer Schuldtitel und die Lockerung der Vorschriften für Institutionen wie die Europäische Investitionsbank kommen.

Kubilius schlug vor, dass die EU ihre Steuervorschriften für die Verteidigungsausgaben überarbeitet.