Welche Pläne hat die Regierung für die Wiederaufbaugelder in Höhe von 25 Mrd. UAH im Jahr 2025?
Das Finanzministerium, das Wirtschaftsministerium und das Infrastrukturministerium haben aus 750 Vorschlägen, die über das Dream-System eingereicht wurden, 136 Investitionsprojekte für den Wiederaufbau ausgewählt. Allerdings werden nicht alle von ihnen Mittel aus den im Entwurf des Staatshaushalts für das nächste Jahr vorgesehenen 25 Mrd. UAH (610 Mio. USD) erhalten. Wie der stellvertretende Finanzminister Denys Uljutin erklärte, erstellt die Regierung derzeit eine kurze Liste der vorrangigen Projekte.
„Nach der ersten Phase der Reform des öffentlichen Investitionsmanagements haben wir festgestellt, dass nicht viele Projekte im Lande bereit für die Umsetzung sind. Die am besten vorbereiteten Projekte sind Straßenprojekte. Wir wiederum verstehen, dass es auch in anderen Sektoren Projekte geben sollte“, betonte er.
Dem Beamten zufolge wird die Vorbereitung von Wiederaufbauprojekten in anderen Bereichen gemeinsam mit den Gebern in Angriff genommen, nachdem im Wirtschaftsministerium Einrichtungen zur Projektvorbereitung geschaffen wurden. Es werden Konzepte ausgewählt, die dann in Projekte umgewandelt werden, die aus dem Staatshaushalt mit staatlichen Garantien und aus Mitteln internationaler Finanzorganisationen finanziert werden können.
Das erklärte Gesamtbudget für den Wiederaufbau beläuft sich auf 476,4 Mrd. UAH (11,6 Mrd. USD), wobei nur 10% der Einrichtungen finanziert wurden.