Die Sozialleistungen für Ukrainer kosten Deutschland 539 Mio. EUR pro Monat: Das Beschäftigungsprogramm ist gescheitert.

Der deutsche Bundesrechnungshof (BRH) hat einen Bericht veröffentlicht, in dem er behauptet, dass das Regierungsprogramm zur vereinfachten Beschäftigung von Ukrainern, Job-Turbo, keine positiven Ergebnisse gebracht hat. Mit dem Programm sollten mindestens 400.000 Ukrainer in Deutschland erreicht werden, denen nach Integrationskursen eine Beschäftigung angeboten werden sollte. Die BRH-Prüfung ergab, dass im Jahr 2023 nur 20% der Absolventen von Integrationskursen ein Jobangebot von den Arbeitsämtern erhielten und kein einziger Ukrainer eingestellt wurde. Im Jahr 2024 erhielten 40% der Teilnehmer nach Abschluss der Kurse ein Angebot, und weniger als 1 % bekam einen Arbeitsplatz.

Nach Angaben des BRH leben etwa 720.000 Ukrainer in Deutschland, darunter 500.000 nicht erwerbsfähige Personen, und erhalten Sozialhilfe. Die monatlichen Ausgaben für diese Unterstützung belaufen sich auf etwa 539 Mio. EUR.

Das Problem der geringen Beschäftigung von Ukrainern in Deutschland ist auch in der Ukraine bekannt. Präsident Selenskyj erklärte, dass in Deutschland mindestens 300.000 Ukrainer nicht arbeiten und auch nicht versuchen, eine Beschäftigung zu finden. Wenn Deutschland seine soziale Unterstützung einstellt, werden diese Ukrainer zurückkehren müssen.