Die EU wird das derzeitige System zur Finanzierung der militärischen Unterstützung der Ukraine als Reaktion auf Ungarn ändern.

Dienstag, Oktober 8, 2024
Die EU wird das derzeitige System zur Finanzierung der militärischen Unterstützung der Ukraine als Reaktion auf Ungarn ändern.

Die EU plant, ihr System für die militärische Unterstützung der Ukraine zu ändern, um ein ungarisches Veto zu umgehen und so das Land, das der Russischen Föderation gegenüber loyal ist, zu umgehen. Es wird erwartet, dass die EU-Botschafter am 9. Oktober eine Einigung über die Bedingungen für die Gewährung eines Kredits in Höhe von 50 Mrd. EUR an die Ukraine erzielen, der durch Gewinne aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten gesichert ist. Der größte Teil der Mittel wird in Programme fließen, die aus dem EU-Haushalt finanziert werden, und nur 5% des Geldes werden in den Friedensfonds fließen, aus dem die EU Waffen für die Ukraine finanziert.

Dies erfordert keine Einstimmigkeit, so dass das Veto Ungarns neutralisiert werden kann. Kyjiw wird einen Teil dieser Makrofinanzhilfe zur Stärkung seiner Verteidigungsindustrie verwenden können, und das System des Waffentransfers aus den Lagern der Mitgliedsländer, für den Brüssel die Kosten erstattet, wird der Vergangenheit angehören.

Ungarn blockiert seit fast einem Jahr die achte Tranche des Friedensfonds.

 

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