Die EU wird keinen 50- Mrd.-USD-Kredit für die Ukraine finanzieren. Wer wird also die Mittel bereitstellen, und welche Risiken bestehen?

Dienstag, Juni 18, 2024
Die EU wird keinen 50- Mrd.-USD-Kredit für die Ukraine finanzieren. Wer wird also die Mittel bereitstellen, und welche Risiken bestehen?

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni erklärte, dass sich die EU-Länder nicht direkt an dem 50- Mrd.-USD-Kredit beteiligen werden, den die G7 der Ukraine aus den Erträgen eingefrorener russischer Vermögenswerte gewähren will.

Nach ihren Worten wird der Kredit von den USA, Kanada, Großbritannien und Japan bereitgestellt werden, obwohl letztere möglicherweise verfassungsrechtliche Beschränkungen für ihre Beteiligung haben. Die europäischen Länder werden sich nicht an diesem Darlehen beteiligen, da alle Vermögenswerte in Europa eingefroren sind und Europa bereits einen Beitrag leistete, indem es den Garantiemechanismus für die Rückzahlung des Darlehens einrichtete.

Meloni wies auch darauf hin, dass die russischen Vermögenswerte nur im Rahmen von Friedensverhandlungen freigegeben werden können, einschließlich der Verpflichtungen der Russischen Föderation zur Entschädigung der Ukraine für Schäden.

Gleichzeitig birgt das 50- Mrd.-USD-Darlehen der G7 nach Ansicht des Leiters der makroökonomischen Forschungsabteilung der ICU, Witalij Wawryschtschuk, das Risiko einer Verringerung der Finanzierung durch die Partner auf bilateraler Basis. Er garantiert jedoch, dass es in den kommenden Jahren keine Haushaltskrise in der Ukraine geben wird.

 

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